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Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V.

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Für eine leise und umweltfreundliche Eisenbahn

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UBA-Bericht zum Straßenbahnlärm erschienen

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12. Oktober 202112. Oktober 2021

Auch Straßenbahn (Tram-)Lärm ist Schienenlärm. Zu diesem Thema ist ein Forschungsbericht vom Umweltbundesamt erschienen, der hier heruntergeladen werden kann.
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2021-07-27_texte_115-2021_laermminderung_tram.pdf

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← PM: Bahnlärm ist gefährlicher als Fluglärm
BVerfG nimmt Beschwerde nicht an →

AKTUELL

BVS-Mitgliederversammlung

SAMSTAG, den 25. Juni 2022
von 11:00 - 17:00 Uhr
im Hanns-Lilje Haus, Knochenhauerstraße 33, 30159 Hannover

Ergebnis der Vorstandswahl
Gewählt wurden (§ 9 Nr.1 Satzung)

Alexander Führer         Klaus-Peter Jürcke
1. Vorsitzender                2. Vorsitzender

Außerdem wurden gewählt (§ 9 Nr.3 Satzung):
Hans-Joachim Mehlhorn (Kassenwart)
Uwe Ritterstaedt (Beisitzer)
Gert Bork (Beisitzer)

BVerfG: Beschwerde nicht angenommen

Die BVS kritisiert die Entscheidung des BVerfG vom 20.01.2022 (AZ 1 BvR 1377/21). Lesen Sie die. Pressemitteilung vom 10.3.2022.

Pressemitteilung - Bahnlärm ist gefährlicher als Fluglärm

Verfassungsbeschwerde rügt grobe Mängel beim Schutz von Schienenlärm. Hier geht es zu neuesten BVS- Pressemitteilung

Verfassungsbeschwerde - Neues Aktenzeichen

Mit Schreiben vom 17.6.2021 des Bundesverfassungsgerichtes (Erster Senat) wurde das bisherige Aktenzeichen AR 1756/21 geändert in 1 BVR 1377/21.

Anhörungsrüge

Zu der Urteilsbegründung BVerwG 7 A 9.19 vom 15.10.2020 wird gerügt, dass der erkennende Senat die prozessualen Grundrechte der Kläger auf ein faires Verfahren, auf „Waffengleichheit“ und rechtliches Gehör verletzt und dadurch gegen die rechtsstaatlichen Garantien nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art 20 Abs. 3 und Art 103 GG verstoßen hat. Die Rüge ist hier abrufbar. 

Inzwischen hat das BVerwG die Rüge per Beschluss vom 22.3.2021 verworfen. Lesen Sie den eingescannten Text des Beschlusses.

Verfassungsbeschwerde

Die BVS hat am 3.3.2021 mit weiteren Beschwerdeführern gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts für das Vorhaben „ABS Oldenburg – Wilhelmshaven PFA 1“ und gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. 10. 2020 Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der Grundrechte der Beschwerdeführer aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 2 Abs. 2 GG, Art. 14 GG, Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG und Art. 103 Abs. 1 GG eingelegt. Die Beschwerde ist  hier  verfügbar.

Mitteilungen

Die BVS bekommt regelmäßig vom EBA und anderen Behörden Mitteilungen zu Planfeststellungsverfahren. Diese werden nun unter EBA-Mitteilungen in der Infothek veröffentlicht.

Informationen

Schienenlärmschutzgesetz

Zur kritisierten Aussetzung der Maßnahmen bei Verstößen gegen das Schienenlärmschutzgesetz gibt es eine Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann, die hier abrufbar ist.

Eisenbahn Gesetzesänderungen

Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich ist jetzt veröffentlicht worden und hier abrufbar. Der Vorstand der BVS wird sich in seiner nächsten Sitzung damit befassen und demnächst dazu Stellung beziehen. Ein weiterer Entwurf betrifft Änderungen bei Eisenbahnkreuzungen und Bundesfernstraßen.

Landtagswahlen

Zu den Wahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind hier ein Muster eines Wahlprüfsteins sowie die in 2018 von der Parlamentsgruppe Bahnlärm aufgestellten Kernforderungen für eine leisere Bahn abrufbar. Hier geht es zu den bis zum Wahltag vorgelegten Antworten der Fraktionen.

Urteilsbegründung PFB Oldenburg

Zu dem seit Mitte Oktober feststehenden Urteil des BVerwG fehlte die damals noch nicht abgefasste schriftliche Begründung. Jetzt - am 5.5.2021 - ist sie da und kann hier in anonymisierter Fassung nachgelesen werden.

Mitgliederversammlung (MV)

Die ursprünglich aufgrund Beschlusses der Mitglieder für das erste Halbjahr 2020 vorgesehene ordentliche MV für das Jahr 2019 zusammen mit Vorstandswahlen konnte coronabedingt nicht stattfinden. Diese wurde in einer  ONLINE-MV am 17.1.2021 abgehalten. Zeitlich darauf hat ebenfalls ONLINE am 17.1.2021 die ordentliche MV für das Jahr 2020 stattgefunden.

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